„Oberfranken ist unsere Heimat und eine der lebenswertesten Regionen Deutschlands“. Das schreiben wir oberfränkischen Genossinnen und Genossen in unser programmatisches Stammbuch zur Landtagswahl. Und weil wir gleich den Beweis antreten wollten, dass wir meinen, was wir sagen, stellten wir oberfränkischen SPD-Landtagskandidaten unser Wahlprogramm gleich in einer der schönsten Biergärten Oberfrankens vor – dem urigen Landgasthof „auf der Theta“ bei Bindlach.
„Seht her, so schee is‘ es bei uns“, leitete unsere oberfränkische Spitzenkandidatin und Landtagsvizepräsidentin Inge Aures die Pressekonferenz ein. Und dennoch: Trotz seiner Schönheit und des spürbaren wirtschaftlichen Aufschwungs liegt ihrer Meinung nach in Oberfranken nach wie vor einiges im Argen: Kein anderer Regierungsbezirk verliert in den nächsten Jahren so viel Bevölkerung wie Oberfranken, während es in Bamberg und Bayreuth an bezahlbaren Wohnraum mangelt, kämpft der Osten Oberfrankens mit Leerständen. Das Durchschnittseinkommen zählt in Teilen Oberfrankens zu den niedrigsten in Bayern, die Arbeitslosigkeit – wenn auch auf niedrigem Niveau – zu einer der höchsten. „Von gleichwertigen Lebensverhältnissen sind wir in Bayern noch weit entfernt“, resümiert Aures.
Strukturpolitik
Wie wir da hinkommen wollen, zeigen wir in zehn Punkten auf acht Seiten auf. Dessen Inhalt hat der Hofer Kandidat Klaus Adelt vorgestellt: „Wir wollen eine grundsätzlich andere Strukturpolitik, weg von der Bescheidpolitik der Staatsregierung, hin zu mehr Handlungsspielraum und Eigenverantwortung vor Ort.“
Dafür wollen wir den Städten und Gemeinden grundsätzlich mehr Geld zur Verfügung stellen und dafür lieber auf das eine oder andere Förderprogramm mit seinen bürokratischen Hürden verzichten. Auf die Förderoffensive Nordostbayern trifft das nicht zu. Grundsätzlich halten wir das Programm für einen Erfolg, es muss aber oberfrankenweit ausgeweitet werden. Einige Gemeinden in den Landkreisen Bayreuth und Coburg wurden bisher nicht im Förderprogramm aufgenommen, obwohl dies die Kommunen und auch die SPD im Bayerischen Landtag mehrfach gefordert hatten. Bis jetzt lässt die Staatsregierung diese Gemeinden komplett im Stich!
Wohnungsbau
Für mich ist der soziale Wohnungsbau ein Kernthema meines Landtagswahlkampfes: Wir brauchen dringend mehr Geld für den Wohnungsbau! Auch in Bayreuth wird bezahlbarer Wohnraum immer knapper. Schon allein das ist ein Zeichen, dass die CSU über Jahrzehnte geschlafen und aufkommende Probleme nicht sehen wollte. Der Wohnungsbau steht gerade in den ländlichen Regionen Oberfrankens vor anderen Herausforderungen als in den Ballungszentren. Trotz Leerständen mangelt es nämlich an ausreichend zeitgemäßen Mietwohnraum. Der Grund: Viele Eigentümer und Wohnungsbaugesellschaften meiden die Investitionen, weil sich diese bei einem Mietpreis pro Quadratmeter von fünf bis sieben Euro nicht rechnen. Die SPD will mit einem eigenen Förderprogramm Abhilfe schaffen: Unter dem Motto „Land statt Stadt“ wollen sie die nicht wirtschaftlichen Kosten der Sanierungs- und bei Ersatzneubauten der Entstehungskosten fördern. „Wir schaffen Anreize und kurbeln den Wohnungsbau auf dem Land an“, kündigt deshalb Adelt an.
Polizei
Auch bei der Polizei wollen wir von der BayernSPD etwas unternehmen. Die Tatsache, dass die oberfränkischen Polizeibeamten 2016 insgesamt über 133.000 Überstunden angehäuft haben, ist nicht hinzunehmen. Die seitens der Staatsregierung versprochenen Stellenmehrungen seien gut, nur wenn davon unten bei den Dienststellen trotzdem nichts ankommt, ändert sich für das Gros der Polizistinnen und Polizisten nichts. „Wir lassen unsere Dienststellen nicht im Stich“, stellt Landtagsvizepräsidentin Inge Aures klar.
Verkehr
Massiv investieren will die SPD in den Öffentlichen Personennahverkehr und die Zuweisungen des Freistaates von 51 auf 250 Millionen anheben. Verglichen mit den Mitteln, die in die Ballungsräume fließen, sei das immer noch wenig, finden die Oberfranken. Vor allem treibt die Genossen die schlechte Schieneninfrastruktur im Regierungsbezirk an. Die Elektrifizierung der Bahnstrecken von Hof nach Nürnberg und Regensburg lassen ebenso auf sich warten, wie dass Bayreuth nach wie vor bei den geplanten Maßnahmen außen vor bleibt. Das werde ich nicht auf mir sitzen lassen! Hier muss endlich was passieren! Bayreuth gehört sich mit eingebunden – hier dürfen wir uns nicht abschütteln lassen!
In die gleiche Kerbe schlägt auch der SPD-Kreisvorsitzende aus Kronach, Dr. Ralf Pohl, der die schnellstmögliche Realisierung des Zwei-Stunden-Taktes des IC auf der Saaletalbahn mit Haltestellen in Bamberg, Lichtenfels, Kronach und Ludwigsstadt forderte.
Tourismus
Wie sehr wir von unserer Heimat und deren Schönheit überzeugt sind, zeigte sich nicht nur bei der Ortswahl der Pressekonferenz, sondern auch im Tourismus-Kapitel. Wir wollen noch mehr Menschen in das „wunderschöne Oberfranken locken“ und das vorhandene touristische Potential besser ausschöpfen. Dafür sollen zur touristischen Weiterentwicklung der Ochsenkopfregion 25 Millionen Euro in die Hand und der Frankenwald mit einem Zentrum für Umweltbildung und Naturerlebnis aufgewertet werden.
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