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Mit diesen Inhalten will ich aktiv die Politik im Landtag gestalten. Nicht nur reden, sondern machen!

Was soll ich denn schon verändern können? – Warum es sich lohnt in einer Partei mitzumachen!

Von Selina Struck

Schon in der Schule lernt man, wie wichtig doch die politische Partizipation, die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungen und Entwicklungen ist. Alle ein bis zwei Jahre stehen dann meistens auch schon wieder die nächsten Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen an. Da ist die Teilhabe einfach: Wenn ich volljährig bin, gehe ich wählen. Setze ein Kreuz. Doch wie kann ich mich eigentlich noch anderweitig politisch einbringen? Oder noch viel wichtiger: Lohnt sich der Aufwand überhaupt?

Eine einfache Möglichkeit ist es, in eine Partei einzutreten. In die meisten Parteien kann man bereits mit 14 oder 15 Jahren eintreten. Oft geht dies schon mit Hilfe eines Online-Formulars. Ich gebe meine Daten an, zahle abhängig von meinem Einkommen einen bestimmten Mitgliedsbeitrag, der im Durchschnitt 5-10 Euro pro Monat beträgt und schon bin ich dabei und unterstütze die von mir ausgewählte Partei zumindest finanziell.

Doch es geht noch mehr. Es gibt verschiedene Gremien in Parteien, in denen ich mich von Anfang an einbringen kann.
Ganz unten stehen in der SPD die Ortsvereine. Das sind kleine Gruppen, die sich meist regelmäßig in einem bestimmten Ortsteil einer Stadt oder in einer Gemeinde treffen. Bei diesen Stammtischen geht es sehr locker zu, man redet über aktuelle Geschehnisse, lernt schnell neue Leute kennen und kann auch einmal Dampf ablassen.

In vielen Parteien gibt es zusätzlich Arbeitskreise zu bestimmten Themen, wie Jugend, Senioren, Arbeitnehmer oder Frauen. In der SPD heißen diese z.B. AG 60+ für Menschen ab 60 Jahre, Jusos (Abkürzung für Jungsozialistinnen und Jungsozialisten) für junge Menschen oder AsF (Abkürzung für Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen). In diesen schließen sich Menschen mit den gleichen Interessen und Hintergründen zusammen, um gemeinsame Aktionen zu planen, verschiedene Themen zu bearbeiten oder Anträge zu speziellen Forderungen zu formulieren.

Als Mitglied einer Partei hat man viele Vorteile. Der größte Vorteil ist wohl, auf politischer Ebene etwas zu bewegen, Einfluss auf die Politik einer Partei nehmen zu können und mit Hilfe von selbst geschriebenen Anträgen etwas an dieser zu verändern. Anträge, die beispielsweise auf Ebene einer Stadt von Parteimitgliedern als gut befunden wurden, werden an höhere Gremien, wie z.B. den SPD-Bezirk, zur weiteren Abstimmung gegeben.

Zieht man in eine neue Stadt, hat man sofort die Möglichkeit. innerhalb von Parteiveranstaltungen Menschen mit ähnlichen Interessen kennen zu lernen, von denen man meist herzlich empfangen wird.

Es bildet sich ein gutes soziales Netz aus Menschen aus verschiedenen Arbeitsbereichen, wie Bau, Rechtswissenschaften oder Lehramt, die einem in verschiedenen Lebenslagen zur Seite stehen, wodurch es für jedes Gebiet einen Spezialisten gibt.

Parteien bieten außerdem einen guten Zugang zur Bildung. Man tauscht Meinungen zu verschiedenen aktuellen Themen aus und diskutiert. Die Arbeitskreise bieten auch regelmäßig verschiedene Workshops an. Die Jusos zum Beispiel bieten das immer wieder für ihre Mitglieder an.

In der SPD machen wir keinen Unterschied, ob jemand nun ein Parteibuch hat oder nicht. Jeder ist herzlich willkommen, sich einzubringen und mit uns zu diskutieren.

Arbeitslos im Dienste des Staates

Von Andreas Zippel

Liest man sich durch die Feuilletons der letzten Jahre, so taucht immer wieder der Begriff der „Generation Praktikum“ auf. Damit ist gemeint, dass immer mehr AbsolventInnen nach Ihren Berufs- oder Studienabschlüssen nur noch von einem Praktikum ins nächste hüpfen, um motivationsgeladen 150% Arbeitseinsatz zum Preis von 50% zu geben. Ist ja im Schnitt 100%… irgendwie. Nun möchte man meinen, das betrifft sowieso nur die „Orchideenfächer“ wie Religions- oder MedienwissenschaftlerInnen, LinguistInnen oder PhilosophInnen – selbst schuld, wenn man sich nicht kommerziell ausbeutbaren Berufen hingibt. Aber weit gefehlt, selbst in der letzten Bastion stoischen Sicherheitsdenkens ist dieser Trend schon angekommen: in unserem Staatsdienst! 

Zählt man alle Schularten zusammen, so gab es im Jahr 2016 laut Angaben des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV) fast 7.000 befristete Arbeitsverhältnisse für LehrerInnen in Bayern, was immerhin 6,2% aller LehrerInnen ausmacht. Diese LehrerInnen werden im besten Fall mit Jahresverträgen versehen, die immerhin für einige Monate den Fieberwahn der Unsicherheit, wie es mit dem Leben weitergehen soll, ausmerzen. Es handelt sich hierbei vor allem um BerufsanfängerInnen, mobile Reserven und VertretungslehrerInnen, also die klassischen Lückenbüßer bildungspolitischer Fehlplanung. Schon allein diese Entwicklung sollte einem die Haare zu Berge stehen lassen: Den wilden Unkenrufen der RektorInnen zum Trotz, man bräuchte für einen individuell zugeschnittenen, modernen, inkludierenden Unterricht dringend mehr qualifiziertes festes Personal, setzt unsere Landesregierung die Wolpertingerfeder nur zu gern zur Unterschrift unter dem befristeten Vertrag an. Wehe dem, der darin Irrsinn sieht! Wehe dem, der daran erinnert, wie sehr es die Psyche belastet, nicht zu wissen, ob sich die Ausbildung gelohnt hat, man seinen Job wiederbekommt, ob man finanziell planen könne, wer der nächste Arbeitgeber ist und nicht einmal zu wissen, was und ob man eigentlich im nächsten Jahr unterrichtet?  

Charmant dabei: Gehört man zu denjenigen, die immerhin eine Ein-Jahres-Leibeigenschaft angedient bekommen, darf man sich schon glücklich schätzen. Wieso, fragt man sich? Weil der Staat in seiner grenzenlosen Weisheit erkannt hat, dass unser liebes Lehrerlein ja nur während der Unterrichtszeit produktiv ist und ansonsten nur auf Malle in der Sonne anbratend dem Freistaat auf der Tasche sitzt. Ergo endet der befristete Vertrag dann auch erstmal pünktlich zum alljährlichen Sommerferien-Debüt und beginnt erst neu in den herbstlichen Gefilden. Betroffen sind hiervon vor allem VertretungslehrerInnen und HalbjahreswechslerInnen, die mitten im Schuljahr eingesetzt werden. Wer würde denn nicht am ersten Tag der Sommerferien erstmal einen netten Plausch mit der geliebten Sachbearbeiterin vom Arbeitsamt führen? Man hat sich ja schon so lange nicht mehr gesehen, erst zu den letzten Sommerferien, was seitdem alles passiert sei, Mensch na. Ganze 860 unfreiwillige ArbeitsverweigererInnen hatten sich 2017 daher offiziell arbeitslos melden müssen, Dunkelziffer deutlich höher, aber naturgemäß unbekannt – ist doch toll, kann man die Ferien wenigstens mal ausschlafen und der Staat spart sich ein paar Milliönchen an Sozialabgaben und Urlaubstagen. Sozial und Bayern hat ja sowieso nicht nie so wirklich zusammengepasst… diese ganze links-grün versiffte Denke, man hört den bayerischen Obervogel sich schon im Grabe wenden. 

Das Schlimme bei all dem ist, dass wir hier von Menschen reden, denen wir das Herz und die Zukunft unserer Gesellschaft anvertrauen: unsere Kinder! Wie will ich Betroffenen denn ernsthaft erklären, nun mit Herzblut dabei zu sein, um noch den hinterbliebensten Hansel und die chaotischste Gretel, die beide ganz bestimmt super hochbegabt sind und nur noch nicht zu sich gefunden haben, zu unterrichten und sich damit auch noch mit Ihren Helikoptereltern samt justiziablem Beistand herumzuschlagen? Oder ganz plump gesagt: Wollen wir wirklich bei dieser Haushaltslage gerade bei unseren LehrerInnen sparen? Wollen wir die Motivation junger PädagogInnen wirklich mit einer Befristung brechen?  

In diesem Sinne ein Prost auf die nächste Generation Praktikum: Jetzt auch in Ihrer Schule! Laktosefrei, integriert und ohne künstliche Zusätze. Ganz bestimmt. 

Weiterführende Links: 

https://www.deutschlandfunk.de/befristung-von-lehrern-am-ersten-ferientag-ist-der-termin.680.de.html?dram:article_id=422573 

https://www.bllv.de/vollstaendiger-artikel/news/ohne-referendariat-vor-die-klasse-1/ 

https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2018-07/befristete-vertraege-lehrer-lehrerverband-sommerferien-kuendigungen 

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/kritik-an-schulaemtern-wegen-befristeter-lehrer-vertraege-14420295.html 

Der Mythos „Digitalisierung“

Von Andreas Jugenheimer

Bescheuerte Aussagen, wie beispielsweise „Deutschland braucht eine smarte Datenkultur“, müssen wir alle ständig ertragen. Diese Aussage wurde übrigens von Dorothee Bär getroffen. Die studierte Politikwissenschaftlerin darf sich seit Anfang des Jahres Leiterin des „Staatsministeriums für Digitalisierung“ nennen. Was ist denn eine „smarte Datenkultur“? Erklären Anglizismen das eh schon komplizierte Thema rund um Computer – die aus Gründen des Verständnisses besser Rechner genannt werden sollten – wirklich einfacher? Werden damit nicht zusätzlich Ängste geschürt und Menschen in ihrem Alltag verunsichert, weil sie ständig mit Begriffen konfrontiert sind, die selbst die Aussagenden nicht verstehen? Also ganz ehrlich gesagt, glaube ich nicht, dass Frau Bär – als studierte Politikwissenschaftlerin – über ausreichend Wissen in der Informationstechnologie verfügt, um hinreichende Expertenaussagen in diesem Fachbereich zu treffen. Ich denke, es wäre sinnvoll, bei einem derart brisanten Thema Experten an die Spitze der Entscheidung zu lassen. Ich operiere schließlich auch niemanden am Herzen, ohne ein ausreichendes Fachstudium im speziellen Bereich vorweisen zu können. Ich will damit nicht das Studium der Politikwissenschaften schlecht reden, sondern sagen, dass es nicht sinnvoll erscheint, einen Laien in ein Fachgebiet zu stecken, bei dem sich selbst ausgezeichnete Experten schwer tun, sichere Aussagen, beispielsweise über künftige Entwicklungen, zu treffen.

Man sagt so schön: „Wenn man mit dem Finger auf jemanden zeigt, dann zeigen vier Finger auf einen selbst“. Das stimmt. Und aus diesem Grund muss ich auch unsere eigene Partei – die SPD – an den Pranger stellen. Die SPD verfügt bis heute nicht über ein System, mit dem jedes Mitglied, geschweige denn jede Bürgerin und jeder Bürger, ausreichend informiert wird im Stile heutiger Medien, die jedes Kind zu bedienen lernt. Wir haben auch keine Strategie, wie wir die Ausbildung unserer Kinder dahin lenken, dass sie spielerisch lernen mit neuen Medien umzugehen und diese selbst zu regeln und neue Medien zu entwickeln. Noch heute bekommen Menschen Panikattacken, wenn sie zwei Zeilen Quellcode sehen. Das muss sich ändern. Am besten schon gestern. In anderen Ländern, beispielsweise China, lernen Kinder schon im jüngsten Alter Grundlagen des Programmierens. Wir haben in Deutschland den Anschluss an die Hardwareindustrie schon längst verloren und werden auch in der Softwareindustrie – mit Hilfe der trägen Politik – keinen Fuß fassen können. Wir sind und werden wirtschaftlich in diesem Bereich völlig abgehängt und das als Land, das für neue Entwicklungen noch einen exzellenten Ruf genießt.

Wir sollten uns nicht die ganze Zeit mit komischen Begriffen, wie „Digitalisierung“, quälen, sondern endlich anfangen das Thema zu verstehen. Es müssen mehr Menschen in diese Richtung ausgebildet werden, um genau zu sein alle Menschen. Das erreichen wir nur mit Experten, nicht mit Dorothee Bär oder Ilse Aigner, die den schönen Satz „im Jahr 2025 wird es auf der Welt mehr Daten geben als Sandkörnern auf der Welt“ auf einer Präsentation mit dem Thema „Industrie 4.0“ in den Raum warf.

Solche Aussagen zeigen die Expertise aktueller Entscheidungsträger in diesem Bereich. Ich hoffe, dass diese Entscheidungsträger solche Sätze nicht bei Auslandsbesuchen anbringen, denn dann könnten das gute Image, das Deutschland heute noch genießt, schneller als wir glauben dahin sein.

Oberfränkische Sozialdemokraten starten selbstbewusst in den Wahlkampf

Oberfranken ist unsere Heimat und eine der lebenswertesten Regionen Deutschlands“. Das schreiben wir oberfränkischen Genossinnen und Genossen in unser programmatisches Stammbuch zur Landtagswahl. Und weil wir gleich den Beweis antreten wollten, dass wir meinen, was wir sagen, stellten wir oberfränkischen SPD-Landtagskandidaten unser Wahlprogramm gleich in einer der schönsten Biergärten Oberfrankens vor – dem urigen Landgasthof „auf der Theta“ bei Bindlach.

 

„Seht her, so schee is‘ es bei uns“, leitete unsere oberfränkische Spitzenkandidatin und Landtagsvizepräsidentin Inge Aures die Pressekonferenz ein. Und dennoch: Trotz seiner Schönheit und des spürbaren wirtschaftlichen Aufschwungs liegt ihrer Meinung nach in Oberfranken nach wie vor einiges im Argen: Kein anderer Regierungsbezirk verliert in den nächsten Jahren so viel Bevölkerung wie Oberfranken, während es in Bamberg und Bayreuth an bezahlbaren Wohnraum mangelt, kämpft der Osten Oberfrankens mit Leerständen. Das Durchschnittseinkommen zählt in Teilen Oberfrankens zu den niedrigsten in Bayern, die Arbeitslosigkeit – wenn auch auf niedrigem Niveau – zu einer der höchsten.  „Von gleichwertigen Lebensverhältnissen sind wir in Bayern noch weit entfernt“, resümiert Aures.

 

Strukturpolitik

 

Wie wir da hinkommen wollen, zeigen wir in zehn Punkten auf acht Seiten auf. Dessen Inhalt hat der Hofer Kandidat Klaus Adelt vorgestellt: „Wir wollen eine grundsätzlich andere Strukturpolitik, weg von der Bescheidpolitik der Staatsregierung, hin zu mehr Handlungsspielraum und Eigenverantwortung vor Ort.“

 

Dafür wollen wir den Städten und Gemeinden grundsätzlich mehr Geld zur Verfügung stellen und dafür lieber auf das eine oder andere Förderprogramm mit seinen bürokratischen Hürden verzichten. Auf die Förderoffensive Nordostbayern trifft das nicht zu. Grundsätzlich halten wir das Programm  für einen Erfolg, es muss aber oberfrankenweit ausgeweitet werden. Einige Gemeinden in den Landkreisen Bayreuth und Coburg wurden bisher nicht im Förderprogramm aufgenommen, obwohl dies die Kommunen und auch die SPD im Bayerischen Landtag mehrfach gefordert hatten. Bis jetzt lässt die Staatsregierung diese Gemeinden komplett im Stich!

 

Wohnungsbau

 

Für mich ist der soziale Wohnungsbau ein Kernthema meines Landtagswahlkampfes: Wir brauchen dringend mehr Geld für den Wohnungsbau! Auch in Bayreuth wird bezahlbarer Wohnraum immer knapper. Schon allein das ist ein Zeichen, dass die CSU über Jahrzehnte geschlafen und aufkommende Probleme nicht sehen wollte. Der Wohnungsbau steht gerade in den ländlichen Regionen Oberfrankens vor anderen Herausforderungen als in den Ballungszentren. Trotz Leerständen mangelt es nämlich an ausreichend zeitgemäßen Mietwohnraum. Der Grund: Viele Eigentümer und Wohnungsbaugesellschaften meiden die Investitionen, weil sich diese bei einem Mietpreis pro Quadratmeter von fünf bis sieben Euro nicht rechnen. Die SPD will mit einem eigenen Förderprogramm Abhilfe schaffen: Unter dem Motto „Land statt Stadt“ wollen sie die nicht wirtschaftlichen Kosten der Sanierungs- und bei Ersatzneubauten der Entstehungskosten fördern. „Wir schaffen Anreize und kurbeln den Wohnungsbau auf dem Land an“, kündigt deshalb Adelt an.

 

Polizei

 

Auch bei der Polizei wollen wir von der BayernSPD etwas unternehmen. Die Tatsache, dass die oberfränkischen Polizeibeamten 2016 insgesamt über 133.000 Überstunden angehäuft haben, ist nicht hinzunehmen. Die seitens der Staatsregierung versprochenen Stellenmehrungen seien gut, nur wenn davon unten bei den Dienststellen trotzdem nichts ankommt, ändert sich für das Gros der Polizistinnen und Polizisten nichts. „Wir lassen unsere Dienststellen nicht im Stich“, stellt Landtagsvizepräsidentin Inge Aures klar.

 

Verkehr

Massiv investieren will die SPD in den Öffentlichen Personennahverkehr und die Zuweisungen des Freistaates von 51 auf 250 Millionen anheben. Verglichen mit den Mitteln, die in die Ballungsräume fließen, sei das immer noch wenig, finden die Oberfranken. Vor allem treibt die Genossen die schlechte Schieneninfrastruktur im Regierungsbezirk an. Die Elektrifizierung der Bahnstrecken von Hof nach Nürnberg und Regensburg lassen ebenso auf sich warten, wie dass Bayreuth nach wie vor bei den geplanten Maßnahmen außen vor bleibt. Das werde ich nicht auf mir sitzen lassen! Hier muss endlich was passieren! Bayreuth gehört sich mit eingebunden – hier dürfen wir uns nicht abschütteln lassen!

In die gleiche Kerbe schlägt auch der SPD-Kreisvorsitzende aus Kronach, Dr. Ralf Pohl, der die schnellstmögliche Realisierung des Zwei-Stunden-Taktes des IC auf der Saaletalbahn mit Haltestellen in Bamberg, Lichtenfels, Kronach und Ludwigsstadt forderte.

 

Tourismus

 

Wie sehr wir von unserer Heimat und deren Schönheit überzeugt sind, zeigte sich nicht nur bei der Ortswahl der Pressekonferenz, sondern auch im Tourismus-Kapitel. Wir wollen noch mehr Menschen in das „wunderschöne Oberfranken locken“ und das vorhandene touristische Potential besser ausschöpfen.  Dafür sollen zur touristischen Weiterentwicklung der Ochsenkopfregion 25 Millionen Euro in die Hand und der Frankenwald mit einem Zentrum für Umweltbildung und Naturerlebnis aufgewertet werden.

 

 

 

Willkommen auf meinem Blog!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Gespräch hat man leider selten Zeit, seine Gedanken voll auszubreiten und ein Problem ausgiebig zu diskutieren. Darum möchte ich Ihnen in meinem Blog immer mal wieder meine Gedanken zum täglichen Geschehen oder den ganz großen Fragen präsentieren. Lassen Sie mir gerne Ihre Meinung hierzu da, ich freue mich auf jedes Feedback.

Herzlichst

Ihr Halil Tasdelen